Heute fand die ordentliche Sitzung der Arbeitsgruppe zur Stabreform beim Rat des Staatsschutzes in Katharinental statt. An der Sitzung nahmen der Leiter der Arbeitsgruppe Verteidigungsminister Jüri Luik und die Mitglieder der Arbeitsgruppe teil: Mitglied von Riigikogu Tiit Tammsaar, Generalleutnant Johannes Kert, Brigadegeneral Märt Tiru und der Direktor des Präsidialamtes Urmas Reinsalu. Als Experten haben der stellvertretende Kommandierende der Streitkräfte Oberstleutnant Aarne Ermus, der Leiter der Planungs- und Analyseabteilung (J-5) am Generalstab der Streitkräfte Oberstleutnant German Kesa und der Leiter der Verteidigungspolitik- und Planungsabteilung am Verteidigungsministerium Tiit Noorkõiv an der Sitzung teilgenommen.

Die Arbeitsgruppe besprach den Zwischenbericht der Tätigkeit, den die Beamten des Generalstabes und der Planungsabteilung am Verteidigungsministerium verfaßt haben. Oberstleutnant German Kesa, dessen letzter Einsatzort der Generalstab der NATO gewesen ist, hat den von den Experten zusammengestellten Zwischenbericht vorgestellt.

Die Arbeitsgruppe ist vom Grundsatz herausgegangen, dass die Reform der Stäbe notwendig ist. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe beschlossen, dass das Projekt der Experten die Basis bildet, aufgrund der Verteidigungsminister Jüri Luik bevollmächtigt wurde, dem Rat der Staatssicherheit den Zwischenbericht über die Reform der Stäbe vorzulegen. Es wurde beschlossen, den von den Experten verfaßten Text als Grundlage für die weitere Arbeit zu nehmen.

Eine längere Diskussion war dem Vorschlag der Experten gewidmet, mit dem Aufbau der Kreisstäbe im Bestand des Stabes der Landtruppen zu beginnen. Auch wurde über die Schaffung des einheitlichen Systems im Hinterland und über Führung der Land- und Lufttruppen in den Kriegszeiten debattiert.

Zusammenfassend sagte der Leiter der Arbeitsgruppe Verteidigungsminister Jüri Luik: 'Es freut mich, dass wir dem Konsens sehr nahe gekommen sind. Auch die Meinungsverschiedenheiten, die formuliert worden sind, sind keine abstrakten Aussagen, sondern konkrete und klare Entscheidungen'.

Die endgültige Entscheidung in diesen schweren Fragen fällt der Rat des Staatsschutzes.


Pressedienst des Präsidialamtes
Katharinental, den 22. August 2000

zurück | archiv | start